Rechtsstaat und Menschenrechte

Ein grundlegendes Element jeder Demokratie, unabhängig von ihrer kulturellen und historischen Besonderheiten, ist der Rechtsstaat, also die universelle Gültigkeit von Gesetzen für jeden unabhängig von seinem gesellschaftlichen und sozialen Stand, seiner Religion, Geschlecht und Lebensweise. Insbesondere die Menschenrechte, auf die sich alle Staaten der Vereinten Nationen geeinigt haben, müssen Geltung finden, wenn ein Staat den Anspruch auf Legitimität haben will. Insbesondere vor dem Hintergrund der Ereignisse, die sich in unseren Nachbarstaaten sowie auf der ganzen Welt abspielen, gewinnt der Schutz der Menschenrechte besondere Bedeutung. Überall in der Welt ist die Versuchung groß, beim berechtigten Bemühen um den Schutz vor Terrorismus jeder Art, Freiheiten und zuweilen sogar Grundrechte einzuschränken. Wieviel Sicherheit sein kann und wieviel grundrechtliche Freiheit sein muss, ist ein stetiger Diskussionsprozess der Gesellschaften.

In diesem Zusammenhang ist das Thema Menschenrechte und Schutz der Menschenrechte nach wie vor eines der zentralen Themen der Tätigkeit der Stiftung. Wir bemühen uns, von den Diskussionen in anderen Ländern für unsere eigene Diskussion zu lernen, sowie unsere Erfahrung in die Diskussionen anderer Länder einzubringen. Uns ist die Mitwirkung am Ausbau einer fortschrittlichen Rechtskultur innerhalb der Gesellschaft, die Achtung und Einhaltung der Menschenrechte sowie die Mitwirkung an der Aufklärung der Bürger über ihre Rechte wichtig. In diesem Bereich arbeiten wir aktiv mit Behördenvertretern und auch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen zusammen. Denn wir sind der Auffassung, dass dieses Thema ohne eine konstruktive Zusammenarbeit aller Gesellschaftsstrukturen nicht erfolgreich vorangetrieben und effektiv entwickelt werden kann.

 

 

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